Allgemeine Geschäftsbedingungen


§ 1 Geltungsbereich, Datenschutz


Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für das Online-Angebot der Erotikshop Immo6shop24 UG, Römerstraße 37,65474 Mainz-Bischofsheim, abrufbar im Online-Shop unter www.6shop24.de.
Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Bestellungen, die Verbraucher an uns richten. Verbraucher im Sinne des Gesetzes (§13 BGB) ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Mit der Bestellung und/oder Online-Registrierung erklärt sich der Nutzer mit der Geltung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen einverstanden.
Vertragssprache ist ausschließlich deutsch.
Erotikshop Immo6shop24 UG erhebt bei der Anlegung eines Nutzerkontos und bei der Nutzung der Online-Plattform personenbezogene Daten. Informationen zur Verarbeitung dieser Daten und zu Rechten des Nutzers können unter www.6shop24.de/datenschutz abgerufen werden.

 

§ 2 Vertragsschluss


Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Durch Anklicken des Buttons „Jetzt zum genannten Preis bestellen“ wird eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren abgegeben. Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung folgt unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung und stellt noch keine Vertragsannahme dar. Der Kaufvertrag kommt erst durch die Auftragsbestätigung oder den Versand der Ware zustande.

 

§ 3 Lieferung, Versandkosten


Die Lieferung erfolgt nur innerhalb Deutschlands. Die Versandkosten betragen pauschal 4,95 € pro Bestellung (inklusive gesetzliche Mehrwertsteuer). Ab einem Bestellwert von 49.00 € wird versandkostenfrei geliefert.
Soweit im jeweiligen Angebot keine andere Frist angegeben ist, erfolgt die Lieferung der Ware in Deutschland innerhalb von 1 - 2 Tagen nach Vertragsschluss (bei vereinbarter Vorauszahlung nach dem Zeitpunkt gemäß Zahlungsanweisung). An Sonn- und Feiertagen erfolgt keine Zustellung.
Werden Artikel mit unterschiedlichen Lieferzeiten bestellt, wird die Ware in einer gemeinsamen Sendung versendet, sofern keine abweichende Vereinbarung getroffen wird. Die Lieferzeit bestimmt sich in diesem Fall nach dem Artikel mit der längsten Lieferzeit der bestellt wurde.

 

§ 4 Preise, Zahlungsbedingungen


Es gelten die aktuellen Preisangaben inklusive gesetzlicher Steuern, zuzüglich der anfallenden Versandkosten.
Es bestehen folgende Zahlungsmöglichkeiten:


• Zahlung per PayPal

• Zahlung per Klarna Checkout (Klarna Rechnung, Klarna Ratenkauf, Sofortüberweisung, Kreditkarte, Lastschrift)
Zahlung über Klarna Checkout In Zusammenarbeit mit Klarna bieten wir die folgenden Zahlungsoptionen an. Die Zahlung erfolgt jeweils an Klarna:

• Klarna Rechnung: Zahlbar innerhalb von 14 Tagen ab Rechnungsdatum. Die Rechnung wird bei Versand der Ware ausgestellt und per E-Mail übersandt. Die Rechnungsbedingungen finden Sie hier.

• Klarna Ratenkauf: Mit dem Finanzierungsservice von Klarna können Sie Ihren Einkauf flexibel in monatlichen Raten von mindestens 1/24 des Gesamtbetrages (mindestens jedoch 6,95 EUR) bezahlen. Weitere Informationen zum Klarna Ratenkauf einschließlich der Allgemeinen Geschäftsbedingungen und der europäischen Standardinformationen für Verbraucherkredite finden Sie hier.

• Sofortüberweisung

• Kreditkarte (Visa/ Mastercard)

• Lastschrift
Die Zahlungsoptionen werden im Rahmen von Klarna Checkout angeboten. Nähere Informationen und die Nutzungsbedingungen für Klarna Checkout können hier abgerufen werden. Allgemeine Informationen zu Klarna sind hier abrufbar.


Sämtliche persönliche Daten werden von Klarna in Übereinstimmung mit den geltenden Datenschutzbestimmungen und entsprechend den Angaben in Klarnas Datenschutzbestimmungen behandelt. Für Fragen stehen auch die Kontaktdaten im Impressum zur Verfügung.

 

§ 5 Eigentumsvorbehalt


Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Kaufpreiszahlung unser Eigentum unabhängig vom Ablauf der Widerrufsfrist. Vor Eigentumsübergang ist eine Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitung oder Umgestaltung ohne unsere ausdrückliche Zustimmung nicht zulässig.

 

§ 6 Gesetzliches Mängelhaftungsrecht


Sollten die gelieferte Waren fehlerhaft sein, gelten die gesetzlichen Bestimmungen der Mängelhaftung. Sollten gelieferte Artikel Material- oder Herstellungsfehler aufweisen, wozu auch Transportschäden zählen, sollten diese Mängel sofort über das Kontaktformular gegenüber dem Kundenservice oder dem Mitarbeiter des Zustellers, der die Artikel anliefert, reklamiert werden. Die Versäumung dieser Rüge hat allerdings keine Konsequenzen für die gesetzlichen Ansprüche. Für alle während der gesetzlichen Gewährleistungsfrist auftretenden Mängel der Kaufsache gelten die gesetzlichen Ansprüche auf Nacherfüllung, auf Mangelbeseitigung/Neulieferung sowie – bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen – die weitergehenden Ansprüche auf Minderung oder Rücktritt sowie daneben auf Schadensersatz, einschließlich des Ersatzes des Schadens statt der Erfüllung sowie des Ersatzes vergeblicher Aufwendungen. Etwaige Garantieansprüche bestehen unbeschadet der gesetzlichen Ansprüche/Rechte.

 

§ 7 Schlussbestimmungen


Erotikshop Immo6shop24 UG ist zu Änderungen dieser Allgemeine Geschäftsbedingungen berechtigt und wird den Nutzer hierüber in Textform unterrichten, ohne dass die geänderten Bedingungen im Einzelnen oder die Neufassung der Bedingungen insgesamt übersandt oder sonst mitgeteilt werden müssen; es genügt die Unterrichtung über die Tatsache der Änderung als solche sowie ein Link zu den geänderten Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Sofern der Nutzer den geänderten Bedingungen nicht innerhalb von 14 Tagen nach Unterrichtung über die Änderung in Textform widerspricht, gilt dies als Einverständnis mit den Änderungen; hierauf wird Erotikshop Immo6shop24 UG in der Änderungsmitteilung hinweisen.
Sollte eine Bestimmung dieses Vertrages unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen nicht. Die Vertragspartner verpflichten sich vielmehr, in einem derartigen Fall eine wirksame oder durchführbare Bestimmung an die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren zu setzen, die dem Geist und dem Zweck der zu ersetzenden Bestimmung soweit wie möglich entspricht; dasselbe gilt für etwaige Lücken im Vertrag.
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts

 

§ 8 Streitbeilegung


Die Online-Plattform der Europäischen Kommission zur Online-Streitbeilegung kann hier aufgerufen werden: http://ec.europa.eu/consumers/odr. Erotikshop Immo6shop24 UG ist jedoch weder bereit noch verpflichtet, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen, um Rechtsstreitigkeiten mit Verbrauchern beizulegen.

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Widerrufsrecht/Widerrufserklärung

Für den Fall, dass Sie Verbraucher im Sinne des § 13 BGB sind, also den Vertrag zu Zwecken schließen, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können, haben Sie ein Widerrufsrecht nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen.
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns

Firma: Erotikshop Immo6shop24 UG
Adresse: Römerstr. 37, 65474 Bischofsheim
E-Mail: info@6shop24.de
Telefon: 06144 20998 72

mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Die Rückzahlung kann verweigert werden, bis Erotikshop Immo6shop24 UG die Ware wieder zurückerhalten hat oder der Nachweis erbracht ist, dass die Ware zurückgesandt wurde, je nachdem welches der frühere Zeitpunkt ist.

Die Ware ist unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist, an Erotikshop Immo6shop24 UG, RÖMERSTR 37, 65474 Bischofsheim, zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen abgesendet wird. Die Kosten der Rücksendung der Ware trägt Erotikshop Immo6shop24 UG.

Für einen etwaigen Wertverlust der Waren müssen Sie nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Ware nicht notwendigen Umgang zurückzuführen ist.

Wichtiger Hinweis: Nichtbestehen des Widerrufsrechts
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde sowie bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.
Ende der Widerrufserklärung.

 

 

Nutzungsbedingungen

 


§ 1 Geltungsbereich, Datenschutz

br> (1) Die nachfolgenden Nutzungsbedingungen gelten für das Online-Angebot der Erotikshop Immo6shop24 UG, Römerstraße 37, 65474 Bischofsheim (im Folgenden „Erotikshop Immo6shop24 UG“) im Online-Shop von Erotikshop Immo6shop24 UG, abrufbar unter www.6shop24.de. Erotikshop Immo6shop24 UG richtet sich mit seinem Angebot ausschließlich an Nutzer zum privaten Gebrauch. Die Nutzung der von Erotikshop Immo6shop24 UG bereitgestellten Informationen zu gewerblichen Zwecken ist ohne ausdrückliche Zustimmung von Erotikshop Immo6shop24 UG nicht gestattet.
(2) Für das Einkaufen im Online-Shop von Erotikshop Immo6shop24 UG gelten zusätzlich zu diesen Nutzungsbedingungen die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden: AGB) von Erotikshop Immo6shop24 UG, die unter www.6shop24.de abgerufen und ausgedruckt werden können.
(3) Vertragssprache ist ausschließlich deutsch.
(4) Erotikshop Immo6shop24 UG erhebt bei der Anlegung eines Nutzerkontos und bei der Nutzung der Online-Angebots personenbezogene Daten. Informationen zur Verarbeitung dieser Daten und zu Rechten des Benutzers können unter www.6shop24.de/datenschutz abgerufen werden.

 

§ 2 Nutzung der Online-Plattform


(1) Die Nutzung der Online-Plattform setzt eine Online-Registrierung der Benutzer voraus und ist nur voll geschäftsfähigen natürlichen Personen erlaubt. Erotikshop Immo6shop24 UG schließt mit Minderjährigen keine Nutzungsverträge.
(2) Die Absendung der Online-Registrierung stellt ein Angebot des Nutzers zum Abschluss eines Vertrages über die zeitlich begrenzte Nutzung der eingestellten Inhalte in der Datenbank dar (nachfolgend: „Nutzungsvertrag“). Dabei wird der Nutzer auf die inhaltliche Richtigkeit und Vollständigkeit seiner Angaben achten. Erotikshop Immo6shop24 UG behält sich vor, im Rahmen der vorhandenen Möglichkeiten die Qualität, Richtigkeit und Vollständigkeit der Angaben des Nutzers zu überprüfen und eine Registrierung abzulehnen.
(3) Der Nutzer wird per E-Mail über den Eingang seiner Registrierungsanfrage informiert. Hierdurch kommt jedoch noch kein Nutzungsvertrag zu Stande. Der Nutzer erhält von der Erotikshop Immo6shop24 UG einen Aktivierungslink, mit dem der Nutzer sein Nutzerkonto freischalten kann. Ein Nutzungsvertrag kommt erst mit der Freischaltung des Nutzerkontos zustande.
(4) Das Online-Angebot kann Links zu Websites und Ressourcen Dritter enthalten („Dienste Dritter“). Solche Dienste Dritter können anderen Nutzungsbedingungen und Datenschutzerklärungen unterliegen. Erotikshop Immo6shop24 UG ist nicht für die Verfügbarkeit oder Richtigkeit solcher Dienste Dritter verantwortlich und auch nicht für Inhalte, Produkte oder Dienstleistungen, die über solche Dienste Dritter angeboten werden. Links zu solchen Diensten Dritter stellen keine Empfehlung dieser Dienste Dritter durch Erotikshop Immo6shop24 UG dar.
(5) Erotikshop Immo6shop24 UG ist um einen störungsfreien Betrieb der Online-Plattform stets bemüht. Dennoch ist eine vollständige lückenlose Verfügbarkeit technisch nicht realisierbar. Aufgrund von Wartungsarbeiten und aufgrund von Leitungsengpässen und Ereignissen, die sich dem Einfluss von Erotikshop Immo6shop24 UG entziehen, kann es vorübergehend zu Einschränkungen der Verfügbarkeit kommen. Erotikshop Immo6shop24 UG übernimmt keinerlei Haftung für außerhalb ihres Tätigkeits- und Einflussbereiches entstehende Tipp-, Schreib-, Übermittlungsfehler, Falschinformationen, Fehlangaben etc. Insbesondere übernimmt Erotikshop Immo6shop24 UG keinerlei Haftung für Schäden oder Störungen innerhalb des Internets infolge technischer Ausfälle oder höherer Gewalt.

 

§ 3 Nutzerkonto


(1) Die Einrichtung und Nutzung des Nutzerkontos ist kostenfrei und erfordert die Angabe einer E-Mail-Adresse und eines Passworts („Login-Daten“). Mit einer E-Mail-Adresse kann jeweils nur ein Nutzerkonto angelegt werden. Im Rahmen der Registrierung hat der Nutzer seinen Vor- und Nachnamen, seine Emailadresse, optional seinen Benutzernamen, sein Passwort und ggf. weitere Informationen anzugeben, die vom Nutzer im Rahmen des Registrierungsprozesses abgefragt werden.
(2) Die hinterlegte E-Mail-Adresse dient zugleich der Kommunikation mit Erotikshop Immo6shop24 UG und ist für alle vertragsrelevante Korrespondenz zwischen Erotikshop Immo6shop24 UG und dem Nutzer maßgeblich. Benachrichtigungen verschickt Erotikshop Immo6shop24 UG nur an Nutzer, die in den Erhalt eingewilligt haben. Dies gilt nicht für Benachrichtigungen, die Erotikshop Immo6shop24 UG gesetzlich gestattet sind und/oder zu denen Erotikshop Immo6shop24 UG gesetzlich und/oder vertraglich (z.B. Informationen zum Kundenkonto) verpflichtet ist. Nutzer haben jederzeit die Möglichkeit, ihre Benachrichtigungen im Nutzerkonto zu verwalten, zu aktivieren oder zu deaktivieren.
(3) Dem Nutzer ist es ohne ausdrückliche Zustimmung von Erotikshop Immo6shop24 UG nicht gestattet, Dritten den Zugang zu seinem Nutzerkonto unter Nutzung seiner Login-Daten zu ermöglichen oder das Nutzerkonto vollständig auf Dritte zu übertragen. Der Nutzer darf sich nicht mit fremden Identitäten und/oder unter Nutzung von Daten Dritter registrieren und/oder anmelden, ohne dazu berechtigt zu sein.
(4) Das Passwort ist geheim zu halten und der Zugang zu dem Benutzerkonto sorgfältig zu sichern. Aus Gründen der Sicherheit und um Missbrauch des Nutzerkontos vorzubeugen, sollte ein ausreichend sicheres Passwort gewählt und das Passwort in regelmäßigen Abständen geändert werden. Für die Sicherheit der Zugangsdaten ist der Nutzer allein verantwortlich. Mit Registrierung und Nutzung der Dienste von Erotikshop Immo6shop24 UG erklärt sich der Nutzer mit der Geltung dieser Nutzungsbedingungen einverstanden. Der Nutzer ist verpflichtet, Erotikshop Immo6shop24 UG umgehend zu informieren, wenn es Anhaltspunkte dafür gibt, dass sein Nutzerkonto von Dritten genutzt wurde.

 

§ 4 Allgemeine Pflichten der Nutzer


(1) Ändern sich nach der Online-Registrierung die Daten, die der Nutzer bei der Registrierung angegeben hat, so ist der Nutzer verpflichtet, sein Nutzerkonto unverzüglich zu aktualisieren.
(2) Der Nutzer ist für die Richtigkeit und Aktualität seiner selbst erstellten Inhalte verantwortlich. Es ist ihm untersagt, falsche Angaben zu tätigen und/oder Dritte Irre zu führen. Für falsch übermittelte Daten oder für eine falsche Darstellung richtig übermittelter Daten ist jegliche Haftung von Erotikshop Immo6shop24 UG vorbehaltlich § 7 der Nutzungsbedingungen ausgeschlossen.
(3) Eigene Inhalte von Nutzern können subjektive Darstellungen, Tatsachen, Meinungsäußerungen und Bewertungen enthalten, für die der jeweilige Nutzer verantwortlich ist. Inhalte von Nutzern werden von Erotikshop Immo6shop24 UG vor Veröffentlichung nicht geprüft und/oder überwacht, Erotikshop Immo6shop24 UG macht sich die Inhalte der Nutzer nicht zu Eigen. Erotikshop Immo6shop24 UG übernimmt daher keine Verantwortung für die von Nutzern bereitgestellten Inhalte, Daten und/oder Informationen. Gleiches gilt für Inhalte auf verlinkten externen Internetseiten. Erotikshop Immo6shop24 UG gewährleistet weder für Nutzerinhalte noch für Inhalte auf Drittseiten die inhaltliche Richtigkeit. Sollte Erotikshop Immo6shop24 UG von Inhalten gleich welcher Art Kenntnis erlangen, die rechtswidrig sind und/oder gegen diese Nutzungsbestimmungen verstoßen, behält sich Erotikshop Immo6shop24 UG vor, diese Inhalte – auch ohne vorherige Information des Nutzers - unverzüglich zu sperren und/oder zu löschen.
(4) Der Nutzer muss jedwede Tätigkeit unterlassen, die geeignet ist, den Betrieb und die technische Infrastruktur der Online-Plattform zu beeinträchtigen und/oder übermäßig zu belasten.
(5) Der Nutzer steht dafür ein, dass die von ihm zur Verfügung gestellten Inhalte nicht Rechte Dritter verletzen (z.B. Patente, Marken, Urheberrechte, Persönlichkeitsrechte, Namensrechte, etc.) oder gegen geltendes Recht verstoßen.

 

§ 5 Nutzungsdauer, Kündigung, Sperrung


(1) Nutzer können die Nutzung von Diensten von Erotikshop Immo6shop24 UG jederzeit ohne Angabe von Gründen einstellen. Profile können vom Nutzer jederzeit gelöscht werden, sofern aufgrund sonstiger vertraglicher Beziehungen – z.B. offene Entgeltforderungen - keine Gründe entgegenstehen. Im Falle einer Löschung des Nutzerkontos werden Profile von Erotikshop Immo6shop24 UG gesperrt. Bestellungen sind im Falle einer Kontolöschung ohne neue Registrierung nicht mehr möglich. Nach Ablauf der jeweils anwendbaren handels- und steuerrechtlichen Aufbewahrungspflichten werden sämtliche Informationen unwiderruflich gelöscht. Zum Schutz des Nutzers gegen eine unbefugte Löschung seines Kundenkontos durch Dritte ist Erotikshop Immo6shop24 UG ggf. berechtigt, bei der Löschung eine Identitätsfeststellung durchführen, z. B. durch Versendung einer Email, mit der der Nutzer die endgültige Löschung bestätigen muss.
(2) Im Falle eines Verstoßes gegen diese Nutzungsbedingungen behält sich Erotikshop Immo6shop24 UG vor, das Kundenkonto des Nutzers vorübergehend oder dauerhaft – einschließlich der jeweiligen Inhalte – zu kündigen, zu sperren und/oder dauerhaft zu löschen.
(3) Die Kündigung bedarf der Textform. Wenn Erotikshop Immo6shop24 UG per E-Mail die Kündigung erklärt, wird sie die vom Benutzer bei der Online-Registrierung angegebene E-Mail-Adresse nutzen, soweit diese im Benutzerkonto nicht aktualisiert wurde.

 

§ 6 Rechte an der Datenbank


(1) Erotikshop Immo6shop24 UG ist Rechtsinhaber an den Inhalten der Website und der Datenbank. Sämtliche Urheber-, Marken- und sonstigen Schutzrechte an dem Datenbankwerk, der Datenbank und den hier eingestellten Inhalten, Daten und sonstigen Elementen stehen ausschließlich Erotikshop Immo6shop24 UG zu. Die Vervielfältigung, Verbreitung und Bearbeitung von Inhalten (ganz oder in Teilen) sind nur mit ausdrücklicher Genehmigung von Erotikshop Immo6shop24 UG gestattet. Inhalte, die nicht von Erotikshop Immo6shop24 UG selbst stammen, genießen ebenfalls urheberrechtlichen Schutz nach dem Urhebergesetz und/oder anderen Gesetzen zum Schutze des geistigen Eigentums zu Gunsten des jeweiligen Rechteinhabers. Etwaige Rechte des Nutzers an den von ihm eingestellten Inhalten bleiben hiervon unberührt.
(2) Hinweise auf vermeintliche Urheberrechtsverletzungen und/oder sonstige Rechtsverletzungen, die Erotikshop Immo6shop24 UG angezeigt werden, werden von Erotikshop Immo6shop24 UG geprüft und verfolgt. Wenn der Nutzer der Ansicht ist, dass ein Inhalt eigene Rechte oder Rechte Dritter widerrechtlich verletzt, kann sich der Nutzer unter Angabe der Kontaktadresse sowie der genauen Bezeichnung des rechtsverletzenden Inhalts sowie des vermeintlich verletzten Rechts einschließlich einer Erklärung, in der darlegt wird, dass der Inhalt vom Rechteinhaber oder von seinem Beauftragten nicht genehmigt wurde und/oder gesetzlich nicht zulässig ist, an nachfolgende Kontaktadresse wenden. Im Falle von Schutzrechtsverletzungen ist zusätzlich der Nachweis des Schutzrechts erforderlich. Erotikshop Immo6shop24 UG behält sich das Recht vor, vermeintlich rechtswidrige Inhalte ohne vorherige Ankündigung und nach eigenem Ermessen zu entfernen.

 

§ 7 Haftung


(1) Erotikshop Immo6shop24 UG haftet unbeschränkt für Vorsatz, grobe Fahrlässigkeit, Personenschäden sowie für Schäden nach dem Produkthaftungsgesetz und für jede fahrlässige Verletzung von Pflichten, die vertragswesentlich sind, also solche Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages erst ermöglichen und auf deren Einhaltung der Benutzer regelmäßig vertrauen darf (Kardinalpflichten).
(2) Die Haftung bei leicht fahrlässiger Verletzung von Pflichten, die nicht vertragswesentlich sind, ist auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden beschränkt. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
(3) Die vorstehende Haftungsbeschränkung gilt auch zugunsten von Erfüllungsgehilfen von Erotikshop Immo6shop24 UG.
(4) Die in die Datenbank eingestellten Inhalte bzw. Inserate sind für Erotikshop Immo6shop24 UG fremde Inhalte i.S.v. § 8 Absatz 1 Telemediengesetz (TMG). Die rechtliche Verantwortung für diese Inhalte liegt demgemäß bei derjenigen Person, welche die Inhalte in die Datenbank eingestellt hat.

 

§ 8 Schlussbestimmungen


(1) Erotikshop Immo6shop24 UG ist zu Änderungen dieser Bedingungen berechtigt und wird den Nutzer hierüber in Textform unterrichten, ohne dass die geänderten Bedingungen im Einzelnen oder die Neufassung der Bedingungen insgesamt übersandt oder sonst mitgeteilt werden müssen; es genügt die Unterrichtung über die Tatsache der Änderung als solche sowie ein Link zu den geänderten allgemeinen Geschäftsbedingungen. Sofern der Benutzer den geänderten Bedingungen nicht innerhalb von 14 Tagen nach Unterrichtung über die Änderung in Textform widerspricht, gilt dies als Einverständnis mit den Änderungen; hierauf wird Erotikshop Immo6shop24 UG in der Änderungsmitteilung hinweisen.
(2) Sollte eine Bestimmung dieses Vertrages unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen nicht. Die Vertragspartner verpflichten sich vielmehr, in einem derartigen Fall eine wirksame oder durchführbare Bestimmung an die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren zu setzen, die dem Geist und dem Zweck der zu ersetzenden Bestimmung soweit wie möglich entspricht; dasselbe gilt für etwaige Lücken im Vertrag.
(3) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts

 

§ 9 Streitbeilegung


Die Online-Plattform der Europäischen Kommission zur Online-Streitbeilegung kann hier aufgerufen werden: http://ec.europa.eu/consumers/odr. Erotikshop Immo6shop24 UG ist jedoch weder bereit noch verpflichtet, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen, um Rechtsstreitigkeiten mit Verbrauchern beizulegen.

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